Meldung | CSU kritisiert Nachwahlbefragung zur Regensburger Stadtbahn

Pressemitteilung der CSU-Stadtratsfraktion zur Nachwahlbefragung der Stadt zum Thema Stadtbahn vom 29.08.2024. Der Text wurde von der Regensburger Stadtzeitung nicht verändert.

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Die CSU-Stadtratsfraktion zeigt sich überrascht über die Durchführung einer Nachwahlbefragung zur Stadtbahn, von der sie erst aus der Presse erfahren hat. Der Fragenkatalog, der an 4.000 zufällig ausgewählte Bürger verschickt wurde, ist weder öffentlich einsehbar noch mit dem Stadtrat abgestimmt.

Diese Fragen betreffen zentrale Fragen zum Themenfeld der Stadtbahn, wie etwa, ob das geplante Stadtbahnnetz von Nord nach Süd ausreichend ist oder ob die Umlandgemeinden einbezogen werden sollten, damit auch Pendler aus dem Landkreis die Stadtbahn nutzen können. Diese Fragen wären im Vorfeld zu klären gewesen. Auch die Frage nach der Höhe der Kosten – wie soll ein Bürger das beurteilen? Jetzt über die eigenen Versäumnisse zu befragen, ist unnötig und nicht zielführend.

„Der Bürgerwille ist zu respektieren! Die Entscheidung gegen die Stadtbahn war eindeutig. Jetzt brauchen wir Ideen für ein zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept, anstatt weiterhin Steuergelder in ein gescheitertes Projekt zu investieren“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Lehner. Die CSU-Fraktion hat bereits entsprechende Ideen und Vorschläge mit den Referats- und Amtsleitern besprochen und eingebracht.

Nach Ansicht der CSU ist die Nachwahlbefragung ein kläglicher Versuch, eine Erklärung für das Scheitern des Projekts zu finden. Dafür zusätzliche Kosten zu generieren, ist rückwärtsgewandt. Die Stadt sollte das Kapitel Stadtbahn endlich abschließen und Regensburg in Sachen Mobilität in die Zukunft führen – so, wie es die Bürger entschieden haben.