Nachgefragt | Die Hängepartie des Arcaden Beach
Im Verwaltungsirrgarten: Wann darf der Arcaden Beach endlich eröffnen?
Kampf gegen Windmühlen?
Vor einem halben Monat sollte der Arcaden Beach eröffnet werden. Dem Betreiber und renommierten Regensburger Veranstalter Christian Malik versagt die Verwaltung nach wie vor die Genehmigung. Das Problem: Das normale Führungszeugnis reiche nicht aus, sagt er – es müsse das behördliche Führungszeugnis beantragt werden. Das hat der Veranstalter nach eigener Aussage Mitte Juni getan. Das war vor einem Monat – warum dauert das so lange? Auf Kurzzeitlösungen oder Sondergenehmigungen scheint es keine Hoffnung zu geben. Die Kosten laufen unterdessen weiter.
Auch die Bonner Ämter machen dicht
Rattenschwanz wegen 200 Metern?
Ist das das normale Prozedere der Verwaltung? War das letztes Jahr auch schon so? Christian Malik sagt: „Das behördliche Führungszeugnis beantragt man ab und zu schon mal, aber in letzter Zeit war das nicht mehr nötig. Vielleicht hat sich seit dem 01.01. was verändert. Mir ist das schleierhaft. Das Problem ist vermutlich, dass die Stadt die Arcaden Beach als eine komplett neue Gastronomie wahrnimmt, obwohl wir nur 200 Meter umgezogen sind – vom Parkdeck der Arcaden in die Paracelsusstraße.“
Null Kulanz
Wir fragen Christian Malik, ob er sich von der Verwaltung behindert fühlt. Er antwortet: „Was heißt behindert. Schwierig zu sagen. Natürlich fühlen wir uns irgendwie behindert, weil wir nicht aufsperren können. Ich verstehe es nicht, dass es da keine Kulanzmöglichkeit gibt. Mal ‘ne Kurzzeitgenehmigung oder so.“
Verwaltung führungslos
Ist es Weisung der Politik, Veranstalter so zu behindern und an den Rand der Existenz zu treiben? Wir wenden uns an Bürgermeisterin Frau Dr. Astrid Freudenstein. Sie versichert uns, dass es interne Anweisungen der Politik, mit Anträgen bestimmter Gastronomen restriktiv umzugehen, nicht gebe. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass die Verwaltung selbstständig agiert.
Stadt verweist auf Bonner Behörden
Wir fragen die Stadt Regensburg: Warum dauert das so lange? Die Pressestelle antwortet ausführlich: „Im Gaststättenantrag weist die Stadt die Antragsteller ganz klar darauf hin, dass ein Führungszeugnis für Behörden benötigt wird. Der Veranstalter hat jedoch zunächst ein Führungszeugnis für Private (mit ihm als Adressaten) beantragt und damit kostbare Zeit verschenkt. Die beantragte gaststättenrechtliche Erlaubnis zum Ausschank von alkoholischen Getränken nach § 2 GastG konnte bisher nicht erteilt werden, da das polizeiliche Führungszeugnis für Behörden der Stadt (Stand heute) nicht vorliegt. Zwar wurde es beim Bürgerbüro nachweislich am 13. Juni 2023 beantragt. Ausgestellt wird das Führungszeugnis für Behörden jedoch vom Bundesamt für Justiz in Bonn. Auf die Bearbeitung dort hat die Stadt leider keinen Einfluss. Laut Weisung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums (vom 16. März 2023) müssen die Behörden auch bei langjährigen Gastronomen die Zuverlässigkeit regelmäßig überprüfen. Unabhängig davon wäre es dem Veranstalter – und darauf hat die Stadt ihn u.a. schriftlich hingewiesen – gestattet, den Beach zu eröffnen, allerdings erlaubnisfrei, d.h. ohne den Ausschank von alkoholischen Getränken.“
Stadt bleibt unflexibel: Keine Kulanz für den Arcaden Beach trotz gewaltiger Einbußen.
Stadt versteckt sich hinter Formalien
Warum kann man dem Veranstalter keine Sonder- oder Kurzzeitgenehmigung ausstellen? Gibt es keinen Spielraum für Kulanz? Die Stadt schreibt: „Die zuständigen Ämter ermöglichen sehr viel hier in Regensburg, damit Veranstaltungen stattfinden können. Gemeinsam wurden in letzter Zeit gute Lösungen für die Gastro und auch verschiedene Veranstaltungen gefunden. Doch in diesem Zusammenhang muss auch betont werden, dass sich eine Behörde an Recht und Gesetz halten muss – und diese Vorgaben gelten für alle gleich. Zudem sollten Veranstalter einen zeitlichen Vorlauf einplanen, da bei Genehmigungen oftmals verschiedene Fachstellen eingebunden werden müssen. Dass beispielsweise ein Event, das über mehrere Wochen laufen soll, nicht innerhalb eines Tages genehmigt werden kann, muss jedem Antragsteller klar sein. Vor allem Veranstalter, die nicht das erste Mal Veranstaltungen organisieren und im Vergleich zu den Vorjahren wesentliche Änderungen vornehmen wollen.“
Veranstalter bleibt auf Kosten sitzen
Die Verwaltung zeigt sich führungslos und unkreativ. Wo man dem Veranstalter hätte unter die Arme greifen können, versteckt man sich hinter Formalien und ist dem Prozess eher hinderlich. Der Verlierer ist die Regensburger Veranstaltungsbranche. Betreiber Christian Malik sagt: „Wenn das so weitergeht, ist der Sommer bald um und die Kosten laufen weiter – ohne Umsatz. Der Schaden liegt wohl etwa im mittleren fünfstelligen Bereich. Ganz zu schweigen von den 50 Minijoblern, die dadurch kein Einkommen haben.“ Wie lange wird es noch dauern? Wir werden berichten. (lnw)
Aktuelle Lage, 18.07.2023
Am 29.6. hätte der Arcaden Beach eröffnet werden sollen. Was hat sich seitdem getan? Wir haben mit dem Betreiber Christian Malik gesprochen:
„Das Bundesamt für Justiz hat mir heute mitgeteilt, dass das behördliche Führungszeugnis endlich da wäre. Es geht jetzt in Druck und wird dann mit der Post verschickt. Und das im Jahr 2023. Das könnte man doch einfach digital versenden. Aber mir wurde mitgeteilt, dass wenn man in den Prozess eingreift, alles wieder von vorne beginnt. Wir sind jetzt in der fünften Woche. Das Führungszeugnis ist bestenfalls morgen oder übermorgen da. Ich hoffe, dass wir Freitag aufmachen können. Die Hochsaison ist ab Ende Juli leider vorbei. Aber wenn alles glatt läuft, werden wir versuchen, bis Mitte September durchzuziehen, um zumindest mit nur einem kleinen Verlust aus der Geschichte rauszugehen. Wir haben schon ein Darlehen aufgenommen für Aufbau, Maschinen, Speditionen, Mieten, Kautionen usw. Die GMBH ist gefährdet. Wenn nichts passiert, müssen wir noch ein Darlehen aufnehmen, weil der Umsatzausfall erhöht sich jede Woche um Zehn- bis Fünfzehntausend Euro.“
Aktuelle Lage, 21.07.2023
Endlich tut sich was beim Arcaden Beach! Das behördliche Führungszeugnis ist da. Betreiber Christian Malik sagt: „Um 11 Uhr hab ich gestern einen Anruf von der Stadt bekommen: Das Führungszeugnis ist da. Sie haben mich dann gefragt, wann wir aufmachen würden. Ich hab gesagt: 16 Uhr. Und tatsächlich war bis 16 Uhr in der Stadt alles geregelt und wir konnten endlich eröffnen. Es ging dann auch recht schnell. Ich glaub, da wurde ganz viel Druck aufgebaut über die Medien."
Die Regensburger Veranstaltungsagentur Power Concerts kommentiert den RSZ-Artikel auf Facebook: „Es geht allerdings auch anders, wir haben in 7 Städten dieses Jahr für Open-Air-Veranstaltungen vorübergehende Gestattungen beantragt, aber nur in 2 brauchten wir das amtliche Führungszeugnis." Damit nährt Power Concerts unsere anfängliche Vermutung, dass die Stadt durchaus die Möglichkeit gehabt hätte, praxisnah zu entscheiden. Kein Wunder, dass Veranstalter mehr und mehr die Lust verlieren, in dieser Stadt aktiv zu sein. Wir werden berichten.
Die „Nachgefragt“-Reihe
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- 21.09. Update: Migrant verschuldet Autounfall – aber Geschädigte soll Kosten tragen
- 19.09. Justizposse um iranischen Messertäter
- 12.09. Freigelassener Intensivtäter: Staatsanwaltschaft rechtfertigt ihr Vorgehen
- 10.09. Reizthema Migration: Nach den Wahlen ist vor den Wahlen
- 03.09. Unwiederbringliches historisches Kulturgut von dreister Bande vernichtet
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- 31.08. Solingen ist Überall! Zeit zum Handeln!
- 29.08. Messerangriffe – keine Ausländerstatistik erfasst
- 27.08. Solingen ist überall – und Deutschland hat die Schnauze voll!
- 23.08. Migrant verschuldet Autounfall – aber Geschädigte soll Kosten tragen
- 22.08. Täternationalität – wen juckt’s?
- 09.09. Plattling: Somalischer Schwerverbrecher entkommt Krankenhaus-Mitarbeitern
- 08.08. Der nächste tunesische Intensivtäter steht vor dem Regensburger Landgericht
- 08.08. Steinwüste Regensburg – wo sind die Bäume?
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- 30.07. Regensburg schikaniert deutschstämmige Brasilianerin, aber bleibt bei kriminellen Migranten zahnlos
- 30.07. Anwohner empört: sexuelle Belästigung, Gewalt und Saufexzesse auf der Migrantenpartybank
- 26.07. Migrantenabschiebung in Regensburg: Nur Tropfen auf den heißen Stein
- 18.07. Ankerzentrum: Attacke auf Wachmann
- 18.07. E-Scooter nur noch auf eigenen Parkplätzen
- 12.07. Update: Große Migranten-Abschiebeaktion vor dem Ankerzentrum
- 11.07. Endlich handelt Regensburg: Große Migranten-Abschiebeaktion vor dem Ankerzentrum
- 09.07. Silvester-Randale: Maghreb-Verbrecher müssen lange in den Knast
- 04.07. Bürgergeld – knapp 25 Milliarden jährlich gehen an Migranten
- 04.07. Krawall und Müll im Obermünsterviertel
- 04.07. Silvester-Randale: Zweiter Angeklagter wird zu Haftstrafe verurteilt
- 02.07. Umfrage: Bahnhof als Brennpunkt wahrgenommen
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- 28.06. Reizthema Migration in Zahlen: Wohin fließen die Steuergelder?
- 27.06. Bezahlkarte für Asylbewerber – Landrätin Tanja Schweiger skeptisch
- 20.06. Silvester-Prozess: „Hemingway’s“-Gewalttäter muss drei Jahre in den Knast
- 19.06. Regensburg sagt Angstraum Bahnhof den Kampf an
- 18.06. Migration: Unangenehme Wahrheiten
- 13.06. Die tunesischen Intensivtäter in Regensburg
- 11.06. Zwei Sexualstraftaten in Regensburg – Polizei sucht nach Zeugen
- 06.06. Deutschland in Aufregung: Darf man „Ausländer raus“ sagen? Waren alle Mitglieder der SS Verbrecher? – der bekannte Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Tonio Walter im Interview
- 05.06. Verlagerung der Kriminalität in Regensburg?
- 04.06. Stadtbahn ade?
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- 28.05. Stadtbahn Regensburg – ist es das wert?
- 14.05. Müll, Lärm und Schlägereien: Verkommt die Jahninsel zu einem neuen Angstraum?
- 14.05. Die Stadtbahn-Posse – kommt sie oder kommt sie nicht?
- 10.05. Süddeutsche Zeitung: Götterdämmerung bei einstiger Qualitätszeitung?
- 03.05. Angstraum Bahnhof hautnah
- 03.05. Der Kaufhof macht zu – verödet jetzt der Neupfarrplatz noch mehr?
- 01.05. Skandalurteile, Täternationalität, Angsträume – Regensburg aktuell
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- 25.04. Verschweigt die Polizei die Täternationalität?
- 24.04. IKEA – Schlächter der Karpaten?
- 18.04. Dank großem Fahndungsdruck – Schmiererpärchen auf frischer Tat ertappt
- 09.04. Wer rettet Regensburg vor den Schmierern?
- 09.04. Update: Die Katastrophen-Toilette Neupfarrplatz
- 05.04. Die Katastrophen-Toilette Neupfarrplatz
- 05.04. Fußgänger sehen rot – Nonsens-Ampel in Regensburg?
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- 27.03. Update: Von der galoppierenden Verwahrlosung einer einstmals wunderschönen Stadt
- 27.03. Kriminalität in und um Regensburg – 2023 am Regensburger Landgericht
- 25.03. Touristenschreck Regensburg? – wie Müll und Kriminelle dem Image einer Stadt schaden
- 14.03. Doppelmoral bei bestimmten Medien: Gewalt gegen Grüne PFUI! – aber gegen die AfD HUI?
- 05.03. Ein Papst geht in Rente
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- 29.02. Von der galoppierenden Verwahrlosung einer einstmals wunderschönen Stadt
- 23.02. Eilmeldung: Erfolg für neue Regensburger „Task force Intensivtäter“ – drei potentielle tunesische Gewaltverbrecher in Haft
- 23.02. Angsträume: Wie kriminelle Migranten das positive Image einer bayerischen Metropole vernichten oder: Regensburg ist überall!
- 20.02. Angstraum Bahnhof bundesweit bekannt – Regensburger Polizei hilflos?
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- 30.11. Nach umfangreicher Berichterstattung der Stadtzeitung: Politik und Medien sind aufgewacht und erkennen Bahnhof endlich als Angstraum
- 24.11. Fährt die Stadtbahn ins Millionengrab? – Interview mit Stefan Aumüller
- 14.11. Landrätin spricht Klartext – Tanja Schweiger fordert: Asylsuchende sollen arbeiten
- 07.11. Wachsweiche Justiz schont tunesischen Sexualstraftäter
- 03.11. Drogengeschäfte am Schwammerl – Ordnungsdienst schaut zu!
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- 26.09. Angstraum Regensburger Bahnhof?
- 20.09. Regensburger Vergewaltiger bleibt auf freiem Fuß – wurde er jetzt von aufgebrachten Bürgern verprügelt?
- 15.09. Bayern vor der Schicksalswahl – die Regensburger Direktkandidaten und ihre Positionen
- 05.09. Regensburg drangsaliert Wirtshäuser – Ausschankstopp für Kneitinger „Unter den Linden“
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- 25.08. Straftat in Kreis Kelheim – Täternationalität verschwiegen?
- 18.08. Selbstzensur bei der Polizei? Täternationalität wird verschwiegen
- 09.08. Das Staatsgeheimnis: Knapp 280.000 ausreisepflichtige Migranten in Deutschland – was kosten die eigentlich?
- 08.08. Nicht mal fünf Euro für drei Mahlzeiten? – Der Verpflegungsskandal in den Altenheimen
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- 22.05. Auflösung: Was zum Teufel ist das für ein Stollen? (Regensburger Unterwelten)
- 08.05. Was zum Teufel ist das für ein Stollen? (Regensburger Unterwelten)
- 02.05. Schmierer-Welterbestadt Regensburg?
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- 24.01. Martyrium für den Denkmalschutz? Prof. Egon Greipl vom Bayerischen Staat in den Ruin getrieben
- 24.01. Grüne fallen um, Containerdepot ist auf dem Weg
- 24.01. Nach Insiderinfo: Grüne stehen mal wieder vorm Umfallen
- 22.01. Kippt Projekt Containerdepot? CSU will Anwohner und Natur vor Flächenfraß schützen
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- 26.10. Ist zerstörte Natur zu ersetzen? (Flächenfraß in Regensburg, Teil III/III)
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- 23.09. Wolfgang Haarer: Rock ʼnʼ Roll und Eskapaden
- 23.09. Baumkiller „Sportpark Ost“? (Flächenfraß in Regensburg, Teil II/III)
- 19.09. Containerdepot der Bahn sorgt für Protest (Flächenfraß in Regensburg, Teil I/III)
- 13.09. Kunst darf alles – in Regensburg nicht?
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- Endlich Wahlen! – die Kommunalwahl in Regensburg
- Der Bürger will mitreden (Bürger, wehrt Euch!, Teil VI)
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- Erich Gohl: Was schiefgeht, hängt nicht
- Gehört die Stadt den Radl-Rambos? (Bürger, wehrt Euch!, Teil V)
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- Die Stadt mal wieder voll daneben (Bürger, wehrt Euch!, Teil IV)
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Nachgefragt:
- Dauerkarte I: Der Dauergast: Joachim Wolbergs (Korruptionsaffäre)
- Dauerkarte II: Der Abkassierer: Norbert Hartl
- Dauerkarte III: Unger, Unger immer wieder Unger!
- Die Baumpaten und das ökologische Bewusstsein der Stadtzeitung (RKK)
Die RSZ feiert 35-Jähriges! Mehr Artikel aus der Jubiläumsausgabe hier und nachfolgend:
- 1984
- Beamte, Busen, Paragraphen
- Die Goldgräberstimmung
- Schöne und nackte Mädchen
- Kurioses aus dem Anzeigenverkauf
- Der Kunde, der nie mehr kam
- Dauerkarte I: Der Dauergast: Joachim Wolbergs (Korruptionsaffäre)
- Dauerkarte II: Der Abkassierer: Norbert Hartl
- Peter K. und sein geheimnisvolles Buch
- Konservativ und unkonventionell
- Serie I: Regensburg – wie wir wurden, was wir sind
- Serie II: Besondere Plätze in Regensburg
- Das Scharfgericht für die Wirte
- Anekdoten aus 35 Jahren Regensburger Stadtzeitung
- Die Baumpaten und das ökologische Bewusstsein der Stadtzeitung (RKK)
- Serie III: Wie aus einer anderen Zeit
- Die Maulhelden und ihre Bücher
- Serie IV: In aller Herren Länder
- Serie V: Der Jahn von unten
- Die großartige Fußballkarriere der Stadtzeitung
- Die Stadtzeitung im Osten
- Der Mann, aus dem was wurde: Ulrich Lechte
- Die Frau, aus der was wurde: Juliette Greco
- Best-of Profile & Parolen
- Dauerkarte III: Unger, Unger immer wieder Unger!
- In & Out: Rückblick
- Der Veranstaltungsservice: Alles begann mit dem Bürgerfest
- Derblecken à la Regensburg
- Als der Papst kam
- Vom Sommerfest zum Truthahnfest
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- Wirbel um neue Taxi-App (Bürger, wehrt Euch!, Teil III)
- Außen pfui, innen – naja
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- Zwischen Knast und Freispruch (Korruptionsaffäre)
- Und sie schämen sich doch! (Bürger, wehrt Euch!, Teil II)
- Ein Mann und seine Welt
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- Nach Pleiten, Pech und Pannen: Showdown im Wolbergs-Prozess (Korruptionsaffäre)
- Grün kaputt in Kumpfmühl (Bürger, wehrt Euch!, Teil I)
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- Der gebrochene Mann (Korruptionsaffäre)
- Faule Tricks mit unseren Bäumen – kommt Stadthalle über die Hintertür? (RKK)
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- Gewogen und für zu leicht befunden? (Korruptionsaffäre)
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- Der Artikel, der bundesweit Wellen schlägt: Was ist los bei der Staatsanwaltschaft? (Korruptionsaffäre)
- Personalie Becker (Korruptionsaffäre)
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- Es bleibt – eine Tragödie (Korruptionsaffäre)
- Liebe, Bedingungslos (Korruptionsaffäre)
- Ein Ordnungsamt komplett daneben
- Bürger fordern: Stoppt das RKK-Monster! (RKK)
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- Neuer Ausschreibungsskandal um Mauschelein im Stadion? (Korruptionsaffäre)
- 600.000 Euro unterschlagen?
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- Joachim Wolbergs – eine Tragödie (Korruptionsaffäre)
- Und das wollt ihr alles zerstören! (RKK)
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- Wolbergs-Affäre – Walter tritt aus SPD aus (Korruptionsaffäre)
- Stadthalle: Der Widerstand wächst (RKK)
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- Anklage da! (Korruptionsaffäre)
- „Süddeutsche Zeitung“ weiter im Sinkflug
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- Wolbergs: Jetzt gehts los! (Korruptionsaffäre)
-
- Der peinliche Sozi kapiert es nicht (Korruptionsaffäre)
-
- Extra-Wurst für den OB a.D. (Korruptionsaffäre)
- Hartl, verschwinde! (Korruptionsaffäre)
-
- Ein Mann und seine eigene Welt (Korruptionsaffäre)
-
- Wie lange noch? (Korruptionsaffäre)
-
- Spendenskandal (Korruptionsaffäre)
- gepostet am: Donnerstag, 13. Juli 2023